Bündnis Zukunft Österreich

BZÖ-Grosz/Partik-Pablé- Koalition: Menschen mit Behinderung fallen bei SPÖ und ÖVP durch

BZÖ: "Es ist mehr als bedauerlich und eigentlich ein Armutszeugnis, dass in den SPÖVP-Regierungsverhandlungen künftige Projekte für Menschen mit Behinderung bisher vollkommen ausgespart wurden."

„Es ist mehr als bedauerlich und eigentlich ein Armutszeugnis, dass in den SPÖVP-Regierungsverhandlungen künftige Projekte für Menschen mit Behinderung bisher vollkommen ausgespart wurden. Weder der Ausbau des von uns eingeführten Behindertengleichstellungsgesetzes, noch die Fortführung der Behindertenmilliarde, noch die Valorisierung des Pflegegeldes scheinen im Interesse von SPÖ und ÖVP zu sein. Das Zustandekommen einer Großen Koalition wird daher ein Trauertag für jene Menschen in unserem Land, die sich von der Politik die Fortführung und den Ausbau der Behindertenpolitik der letzten 6 Jahre erwartet haben. Es ist überhaupt ein historisches Schandstück, dass es erst uns in der Regierung dazu gebraucht hat, um in Österreich nach Jahrzehnten der SPÖ-geführten Regierungen überhaupt ein Behindertengleichstellungsgesetz durchzusetzen“, kritisierten BZÖ-Bürgeranwältin Dr. Helene Partik-Pablé und BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.

Erst durch das nachhaltige Drängen des BZÖ und der engagierten Sozialminister Herbert Haupt und Ursula Haubner sei es zu einer Besserstellung von Menschen mit Behinderung gekommen.

Partik-Pablé und Grosz appellierten eindringlich an die Koalitionsverhandler von SPÖ und ÖVP, die Anliegen von besonders bedürftigen Menschen nicht zu vergessen.

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0 Kommentare

  • Dieses Gesetz ist als Regierungsentwurf vom damaligen Sozialminister Herbert Haupt dem Parlament zugeleitet worden. Im Jahr 2002 hat Haupt (nunmehr BZÖ) darauf bestanden, dass ein Behindertengleichstellungsgesetz kommt. von 1945 bis 2000 war keine Regierung bereit, ein solches Gesetz auch umzusetzen.

  • „BZÖ: ‚Es ist mehr als bedauerlich und eigentlich ein Armutszeugnis, dass in den SPÖVP-Regierungsverhandlungen …‘ “

    Bedauerlich ist, dass hier eine politische Gruppierung für sich etwas vereinnahmen will.

    „Weder der Ausbau des von uns eingeführten Behindertengleichstellungsgesetzes, ..“

    Dieses Gesetz ist am 6.7.2005 von ÖVP, BZÖ und FPÖ beschlossen worden.

    Richtig ist: Es ist noch viel zu tun. „Gleichstellung“ heißt, die Welt für mehr Menschen benutzbar / verwendbar / zugänglich zu machen.

    Es ist dies oft eine Frage des Wollens, öfters eine Frage der Information, des Wissens.

    BIZEPS / Kobinet & Co. informieren uns. Danke!