Jarmer: 5-Parteien-Antrag zur Persönlichen Assistenz ein Grüner Erfolg

Bundeseinheitliche Regelung für Menschen mit Behinderungen

Helene Jarmer
GRÜNE

Sehr erfreulich für Menschen mit Behinderungen ist ein soeben im Sozialausschuss beschlossener 5-Parteien-Antrag betreffend bundeseinheitliche Regelungen für die Persönliche Assistenz.

Der 5-Parteien-Antrag steht in inhaltlichem Zusammenhang mit einem Entschließungsantrag der Grünen, der im heutigen Sozialausschuss auf der Tagesordnung stand.

„Bundeseinheitliche Regelungen für die Persönliche Assistenz sind für Menschen mit Behinderungen dringend notwendig, um ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben in der Gesellschaft zu führen“, so die Behindertensprecherin der Grünen, Helene Jarmer. Derzeit gibt es lediglich für Assistenz im Bereich Arbeit und Berufsausbildung eine Bundesrichtlinie.

„Es ist wichtig, dass es einen Rechtsanspruch auf eine bedarfsgerechte, einkommensunabhängige Persönliche Assistenz für alle Lebensbereiche gibt,“ so Jarmer.

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