Königsberger-Ludwig erfreut über StVO-Novelle

Novelle schafft Rechtssicherheit für Menschen mit Behinderung im Straßenverkehr

Ulrike Königsberger-Ludwig
SPÖ

Erfreut zeigt sich SPÖ-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, über den Beschluss einer Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Ministerrat.

„Mit dieser Novelle wurde Rechtssicherheit für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer mit Behinderung geschaffen. So können Menschen mit Behindertenausweis in einer Fußgängerzone parken beziehungsweise auch zufahren“, so Königsberger-Ludwig, die davon überzeugt ist, dass das ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Inklusion und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist.

Die Regelung als solche ist sinnvoll – für alle VerkehrsteilnehmerInnen. Mit einer weiteren Neuerung werden künftig „Alltags-Hindernisse“ für Menschen mit Sehbehinderung aus dem Weg geschaffen, in dem ein Halte- und Parkverbot vor so genannten taktilen Leitsystemen – also Leiteinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderung eingerichtet werden.

„Diese Regelungen werden dafür sorgen, dass wir einem inklusiven Miteinander einen Schritt näher kommen“, so die SPÖ-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung.

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