ÖH-Wahl: Barrieren für sehbehinderte und blinde Studierende abgebaut

Wahlschablonen kommen erstmals zum Einsatz

Schild Universität
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Bei den ÖH-Wahlen (24. – 26. Mai 2011) haben sehbehinderte und blinde Studierende zum ersten Mal die Möglichkeit, ihr geheimes Wahlrecht auszuüben: Mittels Wahlschablonen können sie ohne eine Vertrauensperson einweihen zu müssen an der Wahl teilnehmen. „Barrierefreiheit ist ein zentrales Anliegen der ÖH„, so das Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung.

„Es gab an den Universitäten und Fachhochschulen zuletzt einige Verbesserungen für Studierende mit Behinderung“, verweist Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle etwa auf einen Modellversuch an der TU Wien zur Unterstützung von gehörlosen Studierenden und die Aufstockung des Sozialfonds der ÖH speziell für Studierende mit Behinderung.

„Es ist sehr erfreulich, dass nun auch bei den ÖH-Wahlen entsprechende Schritte gesetzt werden und das Wählen für sehbehinderte und blinde Studierende erleichtert wird“, so Töchterle.

„Durch das Einsetzen von Wahlschablonen können erstmals sehbehinderte und blinde Menschen von ihrem geheimen Wahlrecht Gebrauch machen, das ihnen verfassungsrechtlich zusteht – ein wichtiger Schritt zum Abbau von Barrieren“, so das Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung weiter.

Der oder die Studierende erhält auf Wunsch eine Schablone ausgefolgt und die Wahlkommission gibt ihm/ihr die Reihenfolge der wahlwerbenden Gruppen bzw. der Kandidat/innen bekannt. In der Wahlkabine füllt der oder die Studierende selbstständig den Stimmzettel aus. Die Schablone verbleibt bei der betreffenden Person. Der oder die Studierende kann die Wahl auch – wie bisher – mittels einer Vertrauensperson ausüben.

Diese Maßnahme entspricht auch der UNO-Konvention zum Schutze behinderter Personen, die von Österreich ratifiziert wurde.

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0 Kommentare

  • @Mark Wassermann: Also, ich habe da kein Problem damit, wenn sich jemand mit positiven Veränderungen brüstet, solange das Treten in den aller Wertesten von Erfolg gekennzeichnet ist, passt das schon. Sind wir nicht alle ein Bissl so, dass es ab und an eines kleinen Trittes in den … bedarf?

  • Die Novelle der Verordnung zu den Hochschülerschaftswahlen enthält auch die allgemeine Festlegung „Die Wahl ist barrierefrei durchzuführen.“ Somit ist auch in der Wahlordnung festgeschrieben, dass Wahllokale und Wahlzellen barrierefrei zugänglich sein müssen.

  • Ja, was eine Schlichtung gegen das BMWF doch so ermöglicht. In unserem Land muss man anscheinend ab und an den Verantwortlichen rechtlich in den aller Wertesten treten, damit etwas passiert. Und dann können sich alle damit brüsten, was sie doch so tolles getan haben.