Pflegegeld: Geplante Einmalzahlung wieder gestrichen

ORF: Schlechte Nachricht für Bezieher von Pflegegeld

Fragen rund ums Bundespflegegeldgesetz
Scharl, Magdalena

Wie der ORF berichtet scheitert Sozialminister Herbert Haupt auch mit seinem Plan den Wertverlust, des seit 1996 unverändert gebliebenen Pflegegeldes, durch eine Einmalzahlung auszugleichen.

Geplant ist laut ORF jetzt nur noch eine Aufstockung des Unterstützungsfonds um 10 Mio. Euro ab kommenden Jahr.

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0 Kommentare

  • Jetzt ist zum Sehen, wieviel wir der Regierung wert sind. Naemlich nichts. Wir koennen nur auf die naechste Wahl warten.

  • Es ist eine Schande, dass der Staat auf Kosten der hilflosesten, der Pflegebedürftigen, sparen muß. Aber es bestätigt wieder einmal die soziale Kälte dieser Regierung!

  • wir müssen demonstrieren gehen! das ist das einzige, was ziehen wird.

  • Ich bin ja so froh, dass wir nicht das Jahr der Behinderten haben, denn sonst wäre diese Aktion eine riesige Schweinerei!!!

  • Auf Pflegegeld gibt es einen ganz eindeutigen und verpflichtenden Rechtsanspruch! Das Pflegegeldgesetz ist von den zuständigen Behörden ohne Wenn und Aber zu vollziehen, solange es Gültigkeit hat. Es ist ein Verfassungsbruch sondergleichen auf dem Buckel einer Minderheit (wie üblich), einzelne Teile davon zu einer Ermessens- und Almosensache umzufunktionieren. Vorwärts in die Vergangenheit !!!