Der Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen (Behindertenanwalt) Erwin Buchinger hat angekündigt, dass er sich aus dieser Funktion zurückziehen wird.
„Er hat sich um die Anliegen der Menschen mit Behinderung sehr verdient gemacht und sich massiv für ihre Rechte eingesetzt. Ich bedanke mich bei ihm für die vielen Jahre seines persönlichen Engagements und seiner verdienstvollen Arbeit“, würdigt Sozialminister Alois Stöger die langjährige Tätigkeit Buchingers.
Erwin Buchinger wurde mit 1. Jänner 2010 erstmals zum Behindertenanwalt bestellt und ab 1. Jänner 2014 für eine weitere Periode mit dieser Funktion betraut.
Buchinger hat sich insbesondere für einen verbesserten Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung eingesetzt und darüber hinaus Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit Beeinträchtigung angestoßen. Zahlreiche Forderungen des scheidenden Behindertenanwalts wurden von Stöger bereits aufgegriffen und befinden sich derzeit in Umsetzung. „Insgesamt investieren wir heuer rund € 224 Millionen Euro in die berufliche Inklusion. Unsere Maßnahmen reichen dabei vom Jugendcoaching bis hin zur bereits bewährten Arbeitsassistenz“, erklärt Stöger.
Zudem werden Menschen mit Behinderung auch durch die Arbeitsmarktmaßnahmen des überarbeiteten Regierungsprogramms – wie dem Beschäftigungsbonus und der Beschäftigungsaktion 20.000 – erfasst.
Auch der „Nationale Aktionsplan Behinderung“, der im Jahr 2012 mit insgesamt 250 Maßnahmen aus allen Ressorts erstellt wurde, wird durch das Sozialministerium laufend evaluiert. Nach der vorliegenden Zwischenbilanz sind bereits 58 % aller Maßnahmen umgesetzt und 34 % weitere bereits teilweise umgesetzt oder sind in Vorbereitung.
Ein weiteres wichtiges Instrument der beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderung ist das Behinderteneinstellungsgesetz. An dessen Weiterentwicklung wird auf Basis einer Evaluierung der letzten Novelle unter Einbeziehung der Stakeholder und der Sozialpartner gearbeitet. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sollen in einem konkreten Arbeitspapier, das sowohl von den Sozialpartnern als auch den Behindertenorganisationen getragen werden kann, münden.
„Erwin Buchinger hat mit seiner Arbeit einen wesentlichen Beitrag für unsere solidarische Gesellschaft geleistet. Er hat viele Probleme von Menschen mit Behinderungen für die ganze Gesellschaft sichtbar gemacht und mit seinen Vorschlägen zu einer nachhaltigen Verbesserung ihrer Situation beigetragen“, so Stöger, der sich bei Buchinger für die konstruktive und ausgezeichnete Zusammenarbeit bedankt.