38. Woche 2026 – Changing Place bei Niagara Parks Power Station
Geräumige barrierefreie Toiletten mit Liege werden auch Changing Places genannt. Dort kann auf einer Liege liegend die Kleidung an-/ausgezogen werden. …
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung ratifiziert
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 23. Oktober 2008 wurde das Übereinkommen innerstaatlich verbindlich.
Damit ist ein Prozess beendet, der am 30. März 2007 mit der Unterzeichnung durch Sozialminister Buchinger begonnen wurde.
Praktisch bedeutet die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, dass das Übereinkommen innerstaatlich direkt angewendet werden kann. Manche Bestimmungen sind so formuliert, dass sich Einzelpersonen direkt darauf berufen und Rechte gegenüber dem Staat ableiten können.
Andere Bestimmungen sind von ihrem Wortlaut her an die Republik Österreich gerichtet. Bei diesen wird in den nächsten Jahren zu prüfen sein, ob das österreichische Recht sie bereits erfüllt oder ob sie noch gesetzlich umzusetzen sind.
Hier finden Sie die deutsche Arbeitsübersetzung (html, pdf) und das Fakultativprotokoll (html, pdf).