Wie heuer im Frühjahr den Medien zu entnehmen war, überwies der Bund der Stadt Wien 2,3 Millionen Euro für "Kinder mit besonderen Förderungsbedürfnissen". Seither wird intensiv darüber diskutiert, was aus diesem Geld geworden ist.
Susanne Jerusalem, Landtagsabgeordnete der Wiener Grünen, hat jetzt erfahren, dass „die Gelder geparkt wurden“ und daher noch zur Verfügung stünden. Der schwere Vorwurf der Umleitung von Förderungen dürfte daher nicht stimmen.
Sie kündigt im BIZEPS-INFO-Interview an, dass sie „im Oktober eine Anfrage“ an den zuständigen Stadtrat, Christian Oxonitsch (SPÖ), mit folgendem Inhalt stellen wird:
- Wofür wurde das Geld inzwischen verwendet?
- Bis wann und für welchen konkreten Zweck soll das Geld verwendet werden?
- Wurden in der laufenden Legislaturperiode solche Gelder für andere Zwecke verwendet?
Sobald wir bezüglich der Anfrage neue Informationen erhalten, werden wir näheres berichten.
Die Gelder seien bisher nicht verwendet worden, da der Stadtschulrat „von diesem Budget nicht wusste, weil er nicht informiert wurde“, zitiert die Integration Wien (Rundbrief 23/09 vom 23. Juni 2009) den Landesschulinspektor, Mag. Dr. Wolfgang Gröpel.