... das waren die Eingangsworte einer Mutter eines beeinträchtigten, jungen Mannes. Ein Kommentar.
Am 18. September 2014 fand im neuen Rathaus in Linz eine Diskussion zum Thema der Zukunft von Menschen mit Beeinträchtigungen in Oberösterreich statt. Genauer ging es darum, wie die Wartelisten im Bereich der sogenannten Behindertenhilfe abgebaut werden sollte.
Dieser Text soll keine Zahlen enthalten, dies erledigte die OÖ Nachrichten viel besser als ich. Was dieser Text hier tun soll ist, mein Stimmungsbild während und nach der Diskussion wiedergeben.
Die Diskussion und meine Eindrücke
Die Diskussion wurde von rund 700 Menschen, darunter Betroffene, Familien, Eltern und auch MitarbeiterInnen diverser Einrichtungen besucht. Ich besuchte die Diskussion weniger als Betroffene als mehr dazu, eine Idee zu bekommen, wie die Situation, Arbeit und Wohnen betreffen mich in dieser Weise nicht, in OÖ ist, bin ich doch bei der Volkshilfe OÖ ehrenamtlich im Vorstand und auch politisch sehr für diese Thematik interessiert sowie aktiv und möchte durch mein Engagement versuchen etwas zur Verbesserung beizutragen.
Die DiskutantInnen waren der Obmann der IVMB, ElternvertreterInnen sowie Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Getraud Jahn, die oberösterreichische Soziallandesrätin.
Es ist zu sagen, dass Pühringer bereits bei Beginn der Diskussion klarstellte, dass er früher weg müsse, da er Termine hätte. Ich bin mir sicher vielen Betroffenen war diese Tatsache mehr als negativ aufgefallen. Nach kurzen Eingangsstatements sowie jenes, das nun für den Titel dieses Beitrags steht, konnten die beiden PolitikerInnen die Chance nutzen ihre Standpunkte darzulegen.
Pühringer schwang mit Zahlen um sich. Versprach und lehnte sich aber nie zu weit aus dem Fenster. Für mich wirkte er teilweise wirklich abwesend und desinteressiert. Jahn versuchte die sehr hochkochende Stimmung im Saal abzufangen, so hatte ich den Eindruck, und stellte klar, alles zu tun, was für sie möglich war.
Die Krux an der Sache, Pühringer in seiner Rolle als Finanzreferent, ist für die Zuteilung der budgetären Mittel zuständig. Insofern sind Gertraud Jahn weitgehend die Hände gebunden, also war der Teil an dem Pühringer nicht mehr anwesend war, ziemlich umsonst, dazu später mehr. (Wobei eigentlich nicht, ich bin mir sicher, es konnte einiges von Jahn mitgenommen werden, das ihr den Rücken stärkt.)
Pühringer sprach sich zum Beispiel für eine empfindliche Erhöhung der Ausgleichstaxe aus gleichzeitig erklärte er, dass die schwierige wirtschaftliche Lage daran Schuld sei, dass die UnternehmerInnen zu wenig Menschen mit Beeinträchtigung einstellten. Betonte, dass das Land OÖ mehr Beschäftigte mit Beeinträchtigung hätte als es müsste. (Fragt sich für mich nur zu welchen Bedingungen.)
Bereits während der Diskussion war für mich sicher, dass mein Wissenstand, und wahrscheinlich auch der vieler Betroffener, um die Problematik in OÖ nicht wirklich erweitert werden konnte. Das Chancengleichheitsgesetz für Menschen mit Beeinträchtigungen (ChG) wurde angesprochen, zu dem ich eine sehr geteilte Meinung habe.
Es wurde seitens beider PolitikerInnen versprochen, dass die Projekte, die geplant seien und vom ehemaligen Landesrat, Josef Ackerl zugesagt wurden, auch umgesetzt werden, wenn auch zeitverzögert.
Dann war Pühringer weg, während er versicherte, dass er das was er gesagt hatte, wirklich alles ernst meint und ihm die Situation sehr nahe geht, tippte er eine SMS oder drückte einen Anruf weg, warf man ihm Zynismus vor, dementierte er das vehement. Denke ich aber jetzt an diese beschriebene Situation, SMS tippend, versichern, Anruf wegdrückend, alles ernst zu meinen, meine ich schon, dass da eine gehörige Portion Zynismus vorhanden war.
Die noch anwesende Soziallandesrätin beantwortet eine weitere Stunde Fragen und blieb auch nach dem Ende noch lange auf der Bühne um mit den Betroffenen zu sprechen.
Man möge mir jetzt parteisoldatinnenhaftes Verhalten vorwerfen, (Was nicht stimmt, bin ich sicher auch nicht immer der Meinung der Partei), aber ich habe Gertraud Jahn fast jedes Wort geglaubt, ich glaube ihr, dass WIR ihr am Herzen liegen, ich glaube ihr, dass sie alles tut, was sie kann. Ich kenne sie persönlich und das überzeugt mich, in dieser Thematik noch mehr, das möchte ich gerne hier weitergeben.
Beim Landeshauptmann, den ich auch schon zu verschieden Thematiken gehört und gesehen habe, zwar nicht persönlich kenne, aber sogar froh darüber bin, bin ich mir nicht ganz sicher wo seine Prioritäten liegen. Wenn nur die Hälfte von dem stimmt was er gesagt hat, kann es nur besser werden … wird es aber nicht werden, wenn sich die ÖVP vor allem bundesweit nicht endlich einmal traut, zu vermögensbezogenen Steuern JA zu sagen.
Faktum ist, die Situation ist sehr angespannt, es ist traurig, dass diese Lage in einem Staat wie Österreich überhaupt sein muss. Faktum ist auch, diese Diskussion und das Verhalten von Pühringer waren für mich nur schwer auszuhalten. (Deshalb kann und will ich an dieser Stelle auch nicht unparteiisch sein, das müssen die Zeitungen, ich schreibe diesen Blog um Leute über mein Leben zu informieren, sie zu ermutigen )
Es gibt noch viel zu tun und ich kann nur eines sagen, es ist unsagbar wichtig, dass WIR uns für UNS stark machen. Sonst tun es nur wenige für UNS.