Europaparlament ratifiziert Verfassung

Dieser Abstimmung waren jahrelange Verhandlungen im Konvent und monatelange Schlussverhandlungen im Europarat vorausgegangen.

EU-Parlament
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Am 12. Jänner 2005 hat das Europaparlament mit großer Mehrheit die neue Verfassung ratifiziert. 500 Abgeordnete stimmten für das Vertragswerk, 137 dagegen und 40 enthielten sich der Stimme.

Bereits im Vorjahr wurde die Verfassung von den Staatschefs beschlossen – in Kraft treten soll sie, wenn alles nach Plan läuft, frühestens Ende 2006. Dazu notwendig ist eine Ratifizierung durch alle 25 EU Mitgliedsstaaten.

Auf die Volksvertreter wartet nun noch die schwierige Aufgabe, die EU Bevölkerung von der neuen Verfassung zu überzeugen – Europagegner machen schon seit längerer Zeit mobil dagegen – es gilt diese Ratifizierung mehr als nur einen symbolischen Akt werden zu lassen.

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