Barrierefreiheit: Was in Österreich Gesetz ist – und in Deutschland anscheinend nicht geht

Die Bundestagsabgeordneten in Deutschland, denen weniger als 100 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten in Deutschland ähnliche Regelungen wie in Österreich beschließen.

„Barrierefreiheitsregelungen in Österreich – Was dort Gesetz ist und hier anscheinend nicht geht„, so lautet der Titel eines Interviews auf YouTube mit Martin Ladstätter aus Wien.

Die Bundestagsabgeordneten in Deutschland, denen weniger als 100 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten in Deutschland ähnliche Regelungen wie in Österreich beschließen.

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat hierzu bereits einen konkreten Vorschlag entwickelt.

Martin Ladstätter vom Zentrum für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (BIZEPS) in Wien setzt sich schon seit Jahrzehnten für mehr Barrierefreiheit ein und – ähnlich wie in anderen Ländern – hat es auch in Österreich eine geraume Zeit gebraucht, bis dort entsprechende gesetzliche Regelungen zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Barrierefreiheit verabschiedet wurden.

Nun sind dort aber auch Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichtet, die öffentliche Angebote machen. Dabei wird niemand, wie beispielsweise ein kleines Geschäft mit vielen Stufen davor, überfordert, aber alle sind verpflichtet, entsprechende Maßnahmen bzw. angemessene Vorkehrungen zur Barrierefreiheit durchzuführen.

Über eine Schlichtungsstelle kann man Verstößen gegen das Gesetz nachgehen. In Deutschland fehlen solche Regelungen für Dienstleistungen und Produkte privater Unternehmen weitgehend noch gänzlich.

Das Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen BIZEPS hat die Wirkung von Schlichtungsverfahren in Österreich untersucht und die Ergebnisse in Form eines Taschenbuchs mit dem Titel „Sind Schlichtungen ein erfolgreiches Instrument zur Durchsetzung von Anliegen bei Behindertendiskriminierung“ veröffentlicht. Link zu den Infos über das Taschenbuch und zur Bestellmöglichkeit