Behindertenanwaltschaft: Herbert Haupt zog Bilanz

Bei seiner Abschlusspressekonferenz am 29. Dezember 2009 zog Mag. Herbert Haupt, Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen (Behindertenanwalt) über die Jahre 2005 bis 2009 Bilanz.

Herbert Haupt
BIZEPS

Seine Bilanz sei im „positiv erträglichen Bereich“, wird er in der Wiener Zeitung zitiert.

Zahlen

Es gab im Jahr 2009 rund 950 Anliegen (2008: 867), die an den Behindertenanwalt herangetragen wurden. In den Bundesländern gab es im Jahr 2009 28 Sprechtage (2008: 30). Zwei Drittel aller Fälle – berichtet der Standard – habe Haupt für seine Klientinnen und Klienten positiv erledigt, was ein „doch achtbares Ergebnis“ sei.

Beim Schutz vor Diskriminierung in der Arbeitswelt betraf die Mehrzahl der Anliegen die Bewerbung um einen Arbeitsplatz und die Beendigung eines Dienstverhältnisses, war der Presseunterlage zu entnehmen.

Anregungen

Im Gleichstellungsbereich regte Haupt die Senkung des Kostenrisikos bei gerichtlichen Verfahren im Bereich des Bundes- Behindertengleichstellungsgesetzes sowie die Schaffung eines Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs an.

Nachfolger

Haupt wolle sich in den Streit um die Bestellung seines Nachfolgers nicht einmischen, berichtet der Standard und zitiert ihn dann aber mit folgenden Worten: „Ich war immer ein Anhänger davon, dass Menschen mit Behinderung durch Menschen mit Behinderung vertreten werden.“ Allerdings bezeichnete er sich als „befangen“, weil er Huainigg seit Jahren persönlich kenne.

Neuer Behindertenanwalt

Neuer Behindertenanwalt ist seit Jahresanfang 2010 der frühere Sozialminister, Dr. Erwin Buchinger.

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0 Kommentare

  • wo er nicht behindert ist beim abkassieren für nicht erledigte arbeiten da ist er sehr groß hr.haupt hat keinen einzigen auftrag zufriedenstellend positiv erledigt

  • @sb: Ja, Mag. Haupt ist behindert. Aus Datenschutzgründen darf ich nicht sagen welche Behinderung er hat, aber er ist wirklich „einer von uns“.

    @Grillparzer: Die Kompentenzen und Aufgaben sind im Gesetz geregelt (www.ris.bka.gv.at – Link zur Rechtsdatenbank). Das Spannende sind die Durchsetzungsmöglichkeiten.

  • bedanke mich für die bestätigung meine behauptungen .niemand glaubt das so etwas überhaupt möglich ist genauso nach wie vor wird eine barrierefreie behinderten-wohnung mit rollstuhl auffahrtsrampe in meidling im hayden-hof wiederholt an gesunde mieter vergeben nach wie vor boykottieren fr,vizebürgermeisterin ma28zig wiener wohnen und vorallem die unfähigste bezirksvorsteherin fr.votova von meidling den bau einer rollstuhl auffahrtsrampe für die rollstuhl gerechte ord.dr.larcher im hayden hof in meidling immer wieder aufs neueste seit ca 8jahren ist es nicht möglich dieses problem zu lösen wo ist da die ärztekammer der behinderten anwalt die gemeinde politik sogar der bundes-präsident ist involviert dem kümmert dieses problem schon gar nicht der ist sowiso behinderten feindlich genauso wie unser bürgermeister wo bleibt da das behinderten gesetz und deren umsetzung ???????

  • @Rollstuhl100: Genauso ist es mit ergangen, obwohl ich auf Haupts Anregung über 09 in seinem Büro in der Babenbergerstrasse vorstellig geworden bin (obzwar ich — wie sicher auch viele andere — bereits vom Empang im BSA-Parterre in die „Irre“ geschickt wurde): seine drei Vorzimmerdamen hatten keinen „Tau“ von den Antidiskriminierungsbestimmungen und wollten mich die gaaanze Zeit nur mit billigen „Unzuständigkeits“-Schmähs abwimmeln. Den Haupt selber bekam ich „natürlich“ nicht zu Gesicht. Eine Schande, wenn der Buchinger diese Partie mitübernommen hat.

  • Die Frage ist hat er 0 Kompetenz oder hatt er 0 Möglichkeiten?
    Möglichkeiten hätte er meiner Meinung nach genug schon allein dadurch, dass er weisungsungebunden ist. Keine ander Person, die in einem öffentlichen Bereich für behinderte Menschen arbeitet ist das, der Behindertenanwalt schon. Also scheitert es wirklich an der Kompetenz oder was noch schlimmer ist, an der Auffassung darüber, was diese Amt eigenlich soll! Das ist das große Problem. Den wenn man sich die HP- von Herrn Buchiger anschaut sieht man, dass auch er sich – wie Herr Haupt – als vorgelagerter Sekretär des Sozialminsiters bzw. Bundessozialamtes versteht, aber nicht als jemand, der dafür sorgt das in Österreich das Behindertengleichstellungsgesetz umgesetzt wird und zwar, weil es so gesetzlich geregelt ist und nicht erst wenn jemand diskriminiert wird. Witzig finde ich auch immer, dass alle Damen und Herren sich so gerne auf das Thema Arbeit – das ohne zweifel wichtig ist – stürtzen ohne zu wissen, dass es unglaubliche Hürden davor gibt. Offenbar ist es das Thema das Nichtbehinderte im Zusammenhang mit berhinderten Personen noch am ehesten verkraften. So nach dem Motto: Naja, das kann man sich schon vostellen, dass die sich ein bischen nützlich machen, wenn sie schon da sind. Aber dass die dann auch noch gleiche Aus(Bildung) und gleichbereichtigtten Zugang zu allen anderen Lebensbereichen haben wollen – unvorstellbar.
    Ich kann nur hoffen, dass Herr Dr. Huainigg mit seiner Klage erfolg hat und den Job bekommt und dieser Position dann dass Gewicht gibt, das sie haben sollte um wirklich Gleichstellung zu schaffen.

  • Der Behindertenanwalt hat meiner Meinung nach Null Kompetenz. Beschwerden an ihn sind sinnlos, da könnte ich mich gleich beim Salzamt beschweren!

  • Ich habe eine Frage an die Expertinnen und Experten die Aufgaben des Behindertenanwalts/ der -anwältin betreffend. Also ich bin immer davon ausgegangen, dass der Behindertenanwalt nach In-Kraft-Treten des BGStG eingesetzt wurde um dessen Umsetzung zu beobachten zu kotrollieren und einzufordern bzw. auch einzuklagen. D.h. eigentlich die großen Dinge anzugehen. Z. B. wird im öffentlichen Bereich barrierfrei gebaut, sind öffenliche Verkehrsmitte für alle Bürgerinnen zugänglich, sind Bildungseinrichtungen zugänglich. Bekommen nur mehr Ärzte/Ärztinnen Verträge mit Krankenkassen, wenn ihre Praxen barrierefrei sind etc. Diese Dinge wären doch die eigentlichen Aufgaben des Anwalts und seiner Mitarbeiter/inne, dort einzugreifen. Denn das kann nicht die Aufgabe von Privatpersonen sein, sich das erstreiten zu müssen. Der Behindertenanwalt muss meiner Meinung nach die generelle Umsetzung des Gesetzes im Auge haben und sich für diese einsetzen und nicht erst dann, wenn etwas passsiert also dikrimiert wird. Er muss dort tätig werden, wo die Normalverbraucherin nicht hin kommmt. Deshalb ist der B-Anwalt ja auch weisungsungebunden, um bei Ministerien, öffentlichen Stellen und größen Institutionen eigreifen zu können, deren Versäunisse aufzuzeigen und Änderungen einzufordern. Es kann doch nicht Aufgabe des B-Anwalts sein Frau Meier und Herrn Müller einen Job oder eine Wohnung vermitteln. dafür gibt es doch andere sicher auch besser qulifiziertere Stellen. Bei strittiger Beendigungen eines DV war meiner Meinung nach bis jetzt immer das BSB zuständig, da hätte es keinen B-Anwalt gebraucht, oder vestehe ich das falsch. Im Falle von Dsikriminierung einer einzelnen Person gibt es ja ebenfalls die Schlichtungstelle oder eine Klagemöglichkeit. Die Aufgabe des/der Behindertenanwalts/anwältin wäre es meines Erachtens für die Umsetzung des BGSTG im öffentlichen Bereich zu sorgern.

  • stimmt ja gar nicht der hr.haupt verbreitet lügen über lügen ich pers.hatte einige anliegen an ihn herangetragen die wurden sofort von seiner unfähigen sekretärin mit der dummen ausrede das falle nicht in den zustimmungs bereich kalt und herzlos abgeschmettert und ich bin nicht der einzige dem es so widerfahren ist also warum diese lügen und unwahrheiten verbreiten

  • Herr Haupt, Sie sind Anhänger davon, dass Menschen mit Behinderung durch Menschen mit Behinderung vertreten werden sollen, dass nimmt Ihnen jetzt natürlich jeder ab,— sind Sie behindert????—
    Ich bin auch der Meinung, dass es eine starke Interessensvertretung geben soll und hier auch Mitsprache in allen Bereichen geben soll, aber die Arten der Behinderungen sind sehr verschieden und ein Mensch mit Behinderung, weiß auch nicht über jede Behinderung bescheid, also fehlt auch hier das Einfühlungsvermögen. Wichtig ist, dass es gute Vertreter gibt, die sich die Probleme anhören und im Sinne des Menschen mit Behinderung handeln und sich einsetzen. Mitmenschlichkeit und Rücksichtnahme, sollten die wichtigsten Werte und Vorsätze für 2010 und darüber hinaus sein!