Auf diese kurze Formel könnte man den Wahltriumpf der ÖVP Niederösterreich zusammenfassen. Für 85 % der Wählerinnen und Wähler war das Wahlmotiv: Erwin Pröll, sagen die Meinungsforscher.
Am 9. März 2008 waren knapp 1,4 Millionen Niederösterreicherinnen und Niederösterreich zur Wahl gerufen. Die ÖVP-Niederösterreich baute ihre absolute Mehrheit sogar noch aus und erreichte rund 54 % der Stimmen.
Gründe des Wahlerfolges?
Parteien mit absoluten Mehrheiten in den Bundesländern – wie beispielsweise in Wien oder Niederösterreich – haben es leichter, da ihre quasi „Landesfürsten“ mit gigantischen Werbebudgets arbeiten können. Doch eine Garantie für den Erfolg sind auch diese mit Plakaten geführten „Materialschlachten“ nicht, wie die jüngst verlorenen ÖVP geführten Bundesländer Steiermark oder Salzburg zeigten.
Das Wahlergebnis sei eine klare Bestätigung des NÖ-„Kontrastprogrammes“ zum Bund, hält der Wahlsieger Erwin Pröll in einem ersten Statement fest, berichtet die Presse.
„So sehr der ÖVP-Triumph in Niederösterreich auf die Strahlkraft des dortigen Landeshauptmannes Erwin Pröll und nicht eines schwarzen Bundespolitikers zurückzuführen ist, so wenig ist der sozialdemokratische Absturz hausgemacht – die Ursachen sind auch in Wien zu finden“, meint Johannes Huber in den Vorarlberger Nachrichten und ergänzt „Die sozialdemokratische Bundespolitik ist natürlich ein Problem für die roten Ländervertreter. Vom Boden- bis zum Neusiedlersee müssen sie nach gebrochenen Wahlversprechen den Leuten jetzt auch noch die chaotischen Zustände in der – SPÖ-geführten – Bundesregierung erklären.“
Thema Pflege
Das Thema Pflege ist nur eines von vielen; doch emotional geht es sehr vielen Menschen nahe. Der geübte Machtpolitiker Pröll erkannte – im Gegensatz zum gescheiterten Kanzler Schüssel – die Zeichen der Zeit und sprach in diesem Bereich klare Worte. Er verurteilte in den letzten Monaten lautstark und unüberhörbar den Pflegemurks der Bundesregierung und lieferte sich mehrfach einen medialen Schlagabtausch mit dem Sozialminister, Dr. Erwin Buchinger (SPÖ).
Er ging sogar soweit, dass er ein eigenes Betreuungsmodell für Niederösterreich einführte, weil er spürte, dass viele mit dem Murks auf Bundesebene nicht zufrieden waren. Nicht dass ein falscher Eindruck entsteht: Auch dieses Modell ist unzureichend, aber eben doch ein Stück besser. Und genau darauf kommt es bei Wahlen an. Besser zu sein oder besser zu scheinen.
Gerhard Lichtenauer,
10.03.2008, 15:01
Zum „eigenständigen Weg Niederösterreichs“ der insbesondere in der Pflegefrage sehr geschickt als Kontrastprogramm zur SPÖ/ÖVP- Bundeslinie inszeniert wurde, ist folgendes zu sagen: Herrn LH Pröll ist für seinen inneren Frieden zu wünschen, dass ihm sein Ziel – „Niederösterreich solle eine soziale Modellregion für ganz Europa werden“ – einigermaßen ernst ist, denn leere Versprechungen und Wählertäuschung werden irgendwann abgestraft, auch wenn noch mehr Steuergeld im Wahlkampf verpulvert wird. „Wenn er wiedergewählt werde“, sagte Erwin Pröll auch am 6. März in St. Pölten vor 6.500 ÖVP-Anhängern: „Dann werde ich mich sicher nicht ändern, sondern dann werde ich auch ab dem 16. Jahr in diesem Land so arbeiten, wie ich 15 Jahre vorher gearbeitet habe.“ Die nächsten Monate werden zeigen, ob diese Ankündigung als gefährliche Drohung (wie sie klingt) zu verstehen gewesen wäre.
Ein Bürger,
10.03.2008, 11:41
Der Landeshauptmann hat der „Pflegesituation“ sehr schnell, richtig und treffend entgegengewirkt! … Sie können ruhig gehen, Herr Minister! Wie soll ein „Pflegeminister“ das für die ÖsterreicherInnen auf die Reihe bringen, wenn er für sich selbst das eigene „Beziehungs-Pflege-Chaos“ nicht im Griff hat???
Verheiratet mit seiner Ehefrau – „öffentlich“ unterwegs mit seiner Freundin und Genossin M.L. (Kitz, B´hofen, Oper, Stanglwirt, Gastro-Events…) – für einen Minister untragbar! Wie sagte „Gusi“? …. wir wollen in der Moralpyramide ganz oben stehen … Ein Versprechen mehr, das nicht eingehalten wird!