Gleichstellung behinderter Menschen in Österreich

Das Liberale Bildungsform veranstaltete am 11. und 12. April 1997 in Linz die Enquete "Gleichstellung behinderter Menschen in Österreich - Wege zu einem Antidiskriminierungsgesetz".

Tafel mit dem Aufdruck Linz
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„Es soll in der Verfassung verankert werden, daß niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf“ erklärte Prof. Dr. Heinz Barazon, der als Verfassungsrechtler schon lange mit dieser Thematik befaßt ist, in seinem Vortrag.

„Seit 1994 ist die Gleichbehandlung behinderter BürgerInnen im deutschen Grundgesetz festgelegt“, erzählte Sigrid Lübbers, Juristin aus Deutschland und selbst Rollstuhlfahrerin, „doch dies ist nur die Grundlage für ein Gleichstellungsgesetz“. Ziel der Enquete war es, „ein Eckpunktepapier zu erarbeiten, das den Grundstein für ein österreichisches Gleichstellungsgesetz bilden soll“, so Mag. Silvia Oechsner vom Mitorganisator domino.

In drei Arbeitsgruppen wurde stichwortartig notiert, welche Forderungen den TeilnehmerInnen in einem Gleichstellungsgesetz wichtig erscheinen und welche Punkte noch mit anderen Behindertengruppen besprochen werden müssen. Es wurde für die Zukunft eine Redaktionsgruppe eingesetzt, die ein Eckpunktepapier anhand dieser erarbeiteten Notizen erstellen soll. Beschlossen wurde von allen TeilnehmerInnen abschließend eine Resolution („Linzer Appell für ein Gleichstellungsgesetz“), in der nachdrücklich rechtliche Instrumentarien gegen die Diskriminierung und ein Gleichstellungsgesetz eingefordert werden.

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