In Österreich wurde die Initiative für eine Menschenrechtsallianz ins Leben gerufen. Mitte Februar 2024 fand dazu nun ein erstes öffentliches Treffen mit großer Beteiligung statt.
Am 16. Februar 2024 fand in der Brotfabrik in Wien die Gründungskonferenz einer österreichischen Menschenrechtsallianz statt, initiiert durch die Österreichische Liga für Menschenechte und Amnesty International Österreich.
Die Idee dahinter: möglichst viele Personen und Organisationen, die sich in Österreich für Menschenrechte einsetzen, zusammen zu bringen und die Kooperation zu stärken. Viele Menschen unterschiedlichster Organisationen folgten der Einladung. Ich nahm für BIZEPS an der Konferenz teil.
An einem ganzen Tag mit dichtem Programm bekamen die Teilnehmenden Denkanstöße in Vorträgen und Podiumsdiskussionen und konnten bei Workshops selbst überlegen, wie eine Zusammenarbeit einer Menschenrechtsallianz aussehen und welche konkreten Ziele ein solcher Zusammenschluss verfolgen könnte.
Der Tag wurde mit einer Videobotschaft von Volker Türk eröffnet, in der er bestärkende Worte für eine engere Zusammenarbeit des Menschenrechtssektors in Österreich fand. Volker Türk ist Hoher Kommissar der Vereinten Nationen (UN) für Menschenrechte.
Erfahrungsbericht der Schweizer NGO-Plattform Menschenrechte
Auf die Eröffnung folgte ein Vortrag von Tarek Naguib von der 2013 gegründeten NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz. Er gab Einblick in die Geschichte und Aufgaben des Zusammenschlusses aus rund 100 NGOs. Die Mitglieder decken das gesamte Spektrum der Schweizer Menschenrechtsarbeit ab.
Die Plattform übernimmt Koordinierungsaufgaben, beispielsweise bei der Erstellung von NGO-Schattenberichten zu Staatenberichtsverfahren bei internationalen Menschenrechtsgremien. Sie ist als Netzwerk ohne juristische Form organisiert.
Wege zu einem breiten Zusammenschluss für Menschenrechte in Österreich
Vor und nach den Workshops in Kleingruppen, die um die Mittagszeit stattfanden, gab es jeweils eine Podiumsdiskussion im großen Plenum. Vertreter:innen aus unterschiedlichen NGOs und der Wissenschaft nahmen daran teil.
Bei der ersten Diskussion wurde der Frage nachgegangen, welche Möglichkeiten eine Allianz für die Menschenrechte in Österreich eröffnen könnte. Die Diskutierenden gaben Einblick in ihr Arbeitsfeld, in bereits bestehende Kooperationen zwischen Organisationen und welche Potenziale dabei entstehen.
Die zweite Diskussion lief unter dem Titel „Wege zu einer Menschenrechtsallianz“. Hier flossen zum Teil Ergebnisse aus den Workshops ein, es wurden weitere Potenziale einer Allianz besprochen, wie beispielsweise ein verbesserter Wissenstransfer. Außerdem kam die Frage auf, wer überhaupt Teil dieser Allianz sein könnte. Nur NGOs und Privatpersonen oder beispielsweise auch Organisationen aus der Privatwirtschaft.
Workshops in Kleingruppen
Jede an der Konferenz teilnehmende Person hatte die Möglichkeit, an zwei von insgesamt zwölf unterschiedlichen Workshops teilzunehmen, die sie im Zuge der Anmeldung auswählen konnte. Das Themenspektrum war sehr divers.
Es gab Workshops zu grundlegenden Themen in Bezug auf Aufbau, Organisation und Zusammenarbeit einer Menschenrechtsallianz. Dazu zählte auch eine Gruppe, die sich mit der Frage auseinandersetzte, wie eine Menschenrechtsallianz inklusiv, partizipativ und barrierefrei gestaltet sein könnte. Andere Workshops befassten sich mit der Frage, welche konkreten Maßnahmen und Ziele eine Allianz verfolgen könnte.
Spannend wäre im Anschluss gewesen, mehr Einblick in die Ergebnisse aller Workshops zu bekommen, um so ein größeres Bild über die Visionen der Teilnehmenden in Bezug auf eine Menschenrechtsallianz zu bekommen.
Standortbestimmung
Die Anzahl der Teilnehmenden zeigte auf, dass das Bedürfnis der stärkeren Vernetzung und Zusammenarbeit bei Akteur:innen im Bereich der Menschenrechte in Österreich offenbar vorhanden ist. Diesem Bedürfnis einen Raum zu geben, war ein guter erster Schritt in Richtung Gründung einer Menschenrechtsallianz.
Alle Teilnehmenden wurden abschließend dazu aufgefordert, sich bei Interesse an einer Mitarbeit an das Organisationsteam zu wenden. Als möglicher nächster Schritt wurde ein Arbeitstreffen in den Raum gestellt.