GRÜNE von Mindestsicherung massiv enttäuscht

In einer Pressekonferenz am 7. August 2009 in Wien kritisierten die Abgeordneten Kogler und Jarmer (beide GRÜNE) die nun vorliegenden Eckpunkte der bundesweiten, bedarfsorientierten Mindestsicherung.

Logo der Grünen
GRÜNE

Abgeordneter Werner Kogler ortetet – anstatt einer Armutsbekämpfung – eher eine „Armutsverfestigung“, berichtet die Presse. Er kritisierte eine Reihe von Versäumnissen bei der geplanten Regelung und verwies auf das Grüne Grundsicherungsmodell. Dies kostet zwar 430 Millionen Euro mehr, doch dieser Betrag sei durch das Streichen von „Stiftungsprivilegien“ zu finanzieren, meint der Grüne Budgetsprecher.

Was derzeit vorliege sei als „Mini-Sicherung“ zu bezeichnen, lautet ein weiterer Kritikpunkt.

Die GRÜNE Behindertensprecherin, Helene Jarmer, verwies auf die ungelösten Probleme von Menschen mit Behinderung, die sich in Beschäftigungstherapie befinden. Sie pochte in diesem Zusammenhang auch auf die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung.

Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich
Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.