Im Vorfeld der Staatenprüfung

Schon vor der offiziellen Prüfung Österreichs am 2. und 3. September 2013 in Genf fanden eine Reihe von wichtigen Terminen statt.

Staatenpüfung Österreich am 2. und 3. September 2013
BIZEPS

Das NGO Programm zur Staatenprüfung startete am 1. September 2013 um 17 Uhr mit einem Gespräch mit Prof. Ron McCallum vom UN-Prüfungskomitee. Ein ähnliches Gespräch fand auch schon im April 2013 statt – BIZEPS berichtete ausführlich.

Im Rahmen dieses Gespräches konnten die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft im kleinen Rahmen einige für sie wichtige Punkte ansprechen aber auch für Rückfragen zur Verfügung stehen. Sie erhielten auch positives Feedback über die bisher gelieferten Unterlagen, die in die Arbeiten des Prüfungskomittes eingeflossen sind.

Außenministerium lud zum Austausch

Am Abend lud dann das österreichische Außenministerium zu einem Austausch und Abendessen um 20 Uhr ein. Hier waren sowohl die Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien, der Bundesländer, der Volksanwaltschaft, dem Monitoringausschuss sowie die Zivilgesellschaft – in Summe Rund 35 Personen – anwesend, die die nächsten zwei Tage im Rahmen der Überprüfung dabei sein werden.

Botschafter Tichy: Es werden schwierige Tage

„Es ist wichtig, dass wir hier den gemeinsamen Anfang der Staatenprüfung machen“, hielt de österreichische Botschafter Tichy anfangs fest und ergänzte: „Es werden schwierige Tage – intensive Tage – für uns werden. Ich glaube das Österreich schon guten Gewissens berichten kann, dass wir einiges gemacht haben. Aber es wird Vieles aufgezeigt werden was verbesserungswürdig ist. Damit müssen wir rechnen, das ist so. Dass wird unsere Arbeit in diesen wichtigen Bereich in den nächsten Jahren wesentlich beeinflussen.“

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