Wie vor jeder Nationalratswahl hat BIZEPS-INFO auch dieses Mal wieder an die Vorsitzenden der Parteien schriftlich Fragen zur Behindertenpolitik gestellt. Hier die Antworten von Bundessprecher Alexander Zach (LIF).
BIZEPS-INFO: Sind Sie bereit, für die Nationalratswahl einen direkt betroffenen behinderten Menschen an wählbarer Stelle aufzustellen? Wenn ja, wen?
Alexander Zach: Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, werden wir bei der Nationalratswahl nicht mit einer eigenen Liste kandidieren, daher haben wir nicht die Möglichkeit, einen direkt betroffenen behinderten Menschen auf wählbarer Stelle aufzustellen.
BIZEPS-INFO: Welche notwendigen Verbesserungen sehen Sie beim seit 1. Jänner 2006 in Österreich geltenden Behindertengleichstellungspaket? Welche Punkte davon möchten Sie in der nächsten Legislaturperiode verbessern?
Alexander Zach: Behindertenpolitik ist mir und meiner Partei ein großes Anliegen. Gerade in diesem Bereich gibt es noch zahlreiche Verbesserungen, da auch uns das Behindertengleichstellungsgesetz nicht weit genug geht. Es war zwar als erster Schritt notwendig, ist aber, wie schon erwähnt, noch in vielen Punkten verbesserungswürdig.
BIZEPS-INFO: Welche Schwerpunkte wird Ihre Partei in der nächsten Legislaturperiode im Behindertenbereich setzen?
Alexander Zach: Wichtig ist uns der Zugang, dass Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben führen können müssen. Alles, was dazu geeignet erscheint, ist dahingehend unterstützenswert.
BIZEPS-INFO: Werden Sie sich für die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Einführung einer bedarfsgerechten Persönlichen Assistenz einsetzen?
Alexander Zach: Um ein konkretes Beispiel zu nehmen: ein indexangepasstes, sprich valorisiertes Pflegegeld wäre ein guter Schritt in die richtige Richtung. Dasselbe gilt auch für die Persönliche Assistenz. Auch hier bedarf es noch einiger Verbesserungen für die ich mich im Parlament mit Sicherheit einsetzen werde.
Das Liberale Forum tritt grundsätzlich für die Freiheit und Selbstbestimmtheit des Individuums Mensch ein. Dazu gehört aber auch, dass behinderte Menschen in ihrem Bestreben ein eigenständiges Leben führen zu wollen auch von staatlicher Seite bestmöglichst unterstützt werden sollen.
BIZEPS-INFO: Wir danken für das Interview.