Pflegeregress: BM Hartinger-Klein begrüßt Einigung zum Kostenausgleich

Stationäre Pflege von Menschen mit Behinderung ebenfalls berücksichtigt

Beate Hartinger-Klein
Sozialministerium

Nach mehreren Verhandlungsrunden zum Kostenausgleich durch die Abschaffung des Pflegeregresses haben sich nun Bund und Länder auf einen Maximalbetrag in Höhe von rund 340 Millionen Euro geeinigt.  

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein ist überaus erfreut über den Kompromiss: „Die Sicherstellung einer menschenwürdigen und hochwertigen Pflege sowie die Unterstützung pflegebedürftiger und behinderter Menschen sind große Herausforderungen für die Zukunft, die es zu meistern gilt. Umso mehr freut es mich, dass nun nach mehreren Verhandlungsrunden eine konstruktive Lösung gefunden werden konnte. Als Bundesministerin für Gesundheit und Soziales war es mir auch ein persönliches Anliegen in meinen Gesprächen mit Finanzminister Löger, dass auch die stationäre Pflege von Menschen mit Behinderung berücksichtigt wird. Dass nun meine Bestrebungen dahingehend Eingang gefunden haben, begrüße ich sehr.“ 

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2 Kommentare

  • …überhaupt im Behindertenbereich gehört der Regress abgeschafft, sowie die lebenslange Kindeseigenschaft im Falle von vorliegender Erwerbsunfähigkeit!

  • Was ist mit dem Regress in Tagesstätten? Warum wird der nicht abgeschafft? Ihn beizubehalten ist ein glatter Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz.