Schulpaket: Nachverhandlung nur unter Bedingungen

ÖVP, FPÖ und SPÖ sind zu Gesprächen bereit, beharren aber auf ihren Positionen

„Grundsätzlich ja, aber …: So reagierten VP, FP und SP auf den Appell des Grünen Dieter Brosz, erneut über die Verhaltensvereinbarungen an Schulen zu verhandeln. Sein erster Aufruf hatte nur kurzzeitig gefruchtet. Wie berichtet, gab es eine Einigung, von der sich die Roten tags darauf distanzierten. Folglich beschlossen Regierungsfraktionen und Grüne mit einfacher Mehrheit eine für Schüler nachteilige Variante: Sie können von Eltern und Lehrern überstimmt werden“, berichtet die Tageszeitung Kurier.

Damit begründet Brosz auch sein Begehr. – Man könne sich ein weiteres Mal zusammensetzen, meint der designierte SP-Klubchef Josef Cap. Vorausgesetzt die Grünen machten einen Vorschlag, der Konsens ermögliche: „Brosz soll sich nicht als Moderator darstellen, sondern Kompromissvarianten aufzeigen.“ Zudem will Cap die Integration von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf neuerlich erörtern (die SPÖ verlangt diese nicht nur im Poly).