Wiener Gemeinderat und Landtag - Sitzungssaal

Wiener Gemeinderat: Erste Sitzung nach der Wahl

Die Gemeinderatswahl am 23. Oktober 2005 brachte ein erwartbares Ergebnis. Wieder werden keine Vertreterinnen und Vertreter aus der Behindertenbewegung dem Gemeinderat angehören.

Am 18. November 2005 trat der Wiener Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Wahl am 23. Oktober 2005 zusammen. Die 100 Wiener Gemeinderatsabgeordneten, die auch Wiener Landtagsabgeordnete sind, werden auch dieses Mal wieder keine Vertreterinnen und Vertreter aus der Behindertenbewegung im Gemeinderat haben.

Weder Eduard Riha (SPÖ), Dr. Dieter Schrage (GRÜNE) noch Klaus Widl (SPÖ) hatten mit ihren schlechten Listenplätzen eine Chance auf ein Gemeinderatsmandat.

Keine Wiener Partei setzte sich mit Nachdruck dafür ein, dass behinderte Menschen im Wiener Gemeinderat und Landtag vertreten sind. In Oberösterreich und der Steiermark sind mit Gunther Trübswasser (GRÜNE) und Anne Marie Wicher (ÖVP) seit Jahren behinderte Menschen in den Landtagen vertreten.

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  • Es ist wirklich enttäuschend für die Behindertenbewegung, daß weder Eduard Riha (SPÖ), Dr. Dieter Schrage (GRÜNE) noch Klaus Widl (SPÖ) mit ihren schlechten Listenplätzen eine Chance auf ein Gemeinderatsmandat hatten, jedoch auch nicht vorgereiht wurden, wie es ja möglich gewesen wäre und auch viele, so auch ich, bis zum heutigen Tag erhofft hatten, um tatsächlich Kompetenz durch Betroffene in den Wr. Gemeinderat zu bringen. Wer ist eigentlich bei den Grünen für die Belange behinderter Menschen zuständig? Und wie viele kompetente Betroffene sind in der Behindertenkommission? Wo ich den Eindruck bekomme, daß es an effektiven Durchsetzungsvermögen fehlt und für die Belange der Betroffen immer weniger Mittel zur Verfügung gestellt werden, zwar Wünsche ausgesprochen werden dürfen, doch ein Fordern und effektives Umsetzen immer weiter in die Ferne rückt. Deshalb wäre es wichtig, daß engagierte Betroffene eine Chance bekommen hätten. Lippenbekenntnisse sind zuwenig und die aussichtslose Reihung der oben benannten Betroffenen ist eigentlich im Nachhinein gesehen eine Verarschung, da auch noch Werbung damit betrieben wurde und Betroffene deshalb die SPÖ gewählt haben!