Wie sozialverträglich ist Schwarz-Blau? ...
Hauptproblem der erstmals offensichtlichen Dissonanzen zwischen der Haider-Fratkion in der FPÖ und anderen Teilen der Partei sowie vor allem der ÖVP ist ein völlig unterschiedliches Verständnis davon, was man von „sozialer Treffsicherheit“ erwartet, berichtet „News“.
Wollte Westenthaler Punkte fürs soziale Profil der FPÖ einheimsen, bringt Finanzstaatssekretär Alfred Finz die Sache trocken auf den Punkt: „Hauptzweck der Debatte über soziale Treffsicherheit ist die Missbrauchsbekämpfung im Sozialsystem.“ Das geht aus Finz Sicht quer durch: von Studenten über Pflegegeld bis Arbeitslosenversicherung – einzige Ausnahme: „Hände weg vom Familiengeld“. …
FP-Generalsekretärin Theresia Zierler wird in News so zitiert: „Staffelung beim Kindergeld ist gegen mein Verständnis von Frauenpolitik. Da verstärkt man die Zweiklassengesellschaft.“ Keine solche Bedenken hat sie beim Pflegegeld: „Wenn jemand vermögend ist, müssen 20.000 Schilling Pflegegeld nicht gezahlt werden.“