Knapp zwei Wochen musste die Zivilgesellschaft intensiv um das Erwachsenenschutzgesetz und seine Finanzierung kämpfen. BIZEPS zeigt sich nun über den Erfolg erfreut.
„Wir waren vorige Woche entsetzt über den Plan der Regierung, das Erwachsenenschutzgesetz zuerst um Jahre zu verschieben und dann zwar Inkrafttreten zu lassen, aber keine Finanzierung bereitzustellen. Umso erfreuter sind wir, dass nun das Gesetz per Jahresmitte kommt und auch die konkreten Zahlen zur Budgetierung vorliegen“, so Martin Ladstätter von BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben.
Laut den uns vorliegenden Zahlen führte das gemeinsame Aufzeigen der Zivilgesellschaft zu einem Umdenken innerhalb der Regierung. Das Erwachsenenschutzgesetz, welches im Vorjahr noch von allen Parteien im Parlament gemeinsam beschlossen worden ist, wird plangemäß umgesetzt. „Das ist ein Erfolg und für die Umsetzung der Menschenrechte von rund 60.000 Personen in Österreich sehr wichtig“, hält Martin Ladstätter fest.
Wichtig dabei ist auch, dass keine schöngerechneten Budgetzahlen aus der damaligen Regierungsvorlage als Basis der Finanzierung herangezogen wurden, sondern die konkreten Budgetzahlen der Begutachtung.
„Es hat sich gezeigt, dass das gemeinsame Handeln der Behindertenbewegung zum Erfolg führte“, erläutert Bernadette Feuerstein (Obfrau von Selbstbestimmt Leben Österreich) und zeigt sich erfreut, dass die Regierung schlussendlich doch die Wichtigkeit des Gesetzes erkannt und für die ausreichende Finanzierung gesorgt hat.
Artikel: ORF, Salzburger Nachrichten, Volksblatt, Kleine Zeitung, Wiener Zeitung
Andrej Rubarth
07.03.2018, 20:31
Ein großes, ein wichtiges Zeichen der Kraft der Zivilgesellschaft. Ein Zeichen, dass alle Bürger*innen Grundrechte haben.
Manfred Srb
06.03.2018, 20:20
Ein klassisches Beispiel welches wieder einmal zeigt, dass sich Widerstand lohnt.
Dank und Respekt für die erstklassige Arbeit!
Klaudia Karoliny
02.03.2018, 17:54
Die Zivilgesellschaft lebt auf und wird es bestimmt während der Regierungszeit von ÖVP-FPÖ noch öfter müssen.
Trotzdem freue ich mich über das Ergebnis!
irene promussas
02.03.2018, 15:50
das ist die gute nachricht des tages – und bestärkt mich darin, dass es sich lohnt, zivlicourage und widerstand zu zeigen!
Vera Rosner
01.03.2018, 14:48
Das freut mich und zeigt, dass es sich lohnt, solidarisch zu sein.
Danke an die vielen engagierten Leute!
Heinz Schoibl
01.03.2018, 13:37
super, das ist ein schönes Beispiel dafür, dass sich Widerstand lohnt und dass das Engagement von Betroffenen Gehör findet – möge Euer Beispiel Schule machen, z.B. in der Bekämpfung von (Alters)Arbeitslosigkeit etc. pp.
Harald Huter
01.03.2018, 11:47
Großes danke schön an die die mit uns gekämpft haben was das neue
Erwachsenschutzgesetz anbelangt.