ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen und Inklusion: Lohn statt Taschengeld für Menschen mit Behinderungen
„Auch wenn wir in unserem Land noch keine ‚vollständige‘ Inklusion leben, so konnten wir im Bereich des selbstbestimmten Lebens in den letzten Jahren doch viel bewegen“, hob die ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen und Inklusion Kira Grünberg in der Aktuellen Stunde „Selbstbestimmtes Leben durch Inklusion in sämtlichen Lebenslagen“ im Nationalrat positiv hervor.
Viele Maßnahmen, die von der Community der Menschen mit Behinderungen seit mehreren Jahrzehnten gefordert wurden, seien umgesetzt worden, darunter die für ein selbstbestimmtes Leben unabdingbare Persönliche Assistenz.
Grünberg ging in ihrer Rede auf die Unterscheidung zwischen Persönlicher Assistenz am Arbeitsplatz (PAA), für die der Bund zuständig ist, und Persönlicher Assistenz in allen anderen Bereichen wie etwa Freizeit (PA) ein. Letztere fällt in die Länderzuständigkeit. Daher gebe es hier unterschiedliche Systeme.
Menschen mit Behinderungen würden sich daher eine Vereinheitlichung wünschen, da „es nicht entscheidend sein soll, ob ich in Vorarlberg oder Niederösterreich lebe. Aus diesem Grund stellt die Bundesregierung für ein Pilotprojekt 100 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Persönliche Assistenz österreichweit harmonisiert wird und Menschen mit Behinderungen überall die gleichen Voraussetzungen haben, um Persönliche Assistenz in Anspruch nehmen zu können. Wir brauchen einheitliche Rahmenbedingungen“, so die Abgeordnete. Die Bundesländer seien aufgefordert, sich beim Pilotprojekt zu beteiligen.
Erfreut zeigt sich Grünberg über den im Dezember gefassten Nationalratsbeschluss betreffend Arbeitsunfähigkeitsfeststellung: „Die Frage der Arbeitsunfähigkeit bei jungen Menschen mit Behinderungen wird damit nun frühestens ab dem vollendeten 25. Lebensjahr gestellt und gegebenenfalls beschieden. Viele Betroffene wollten arbeiten, wurden bislang jedoch voreilig in die Arbeitsunfähigkeit geschickt. Mit diesem Paradigmenwechsel bei der Arbeitsmarktintegration haben Menschen mit Behinderungen nun bessere Möglichkeiten, am ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Sie werden vom Arbeitsmarktservice bei ihrer Arbeitssuche begleitet, so wie alle anderen Arbeitssuchenden auch“, so Grünberg.
Sie wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Menschen mit Behinderungen oft extrem gute Problemlöserinnen und -löser seien, „weil sie wissen, wie sie Herausforderungen bewältigen. Diese Fähigkeiten sollte man nützen“.
Zudem sollen Menschen mit Behinderungen „Lohn statt Taschengeld“ erhalten, wies Grünberg auf den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer hin. „Es ist wichtig, dass wir Menschen mit Behinderungen bestmöglich in die Gesellschaft sowie in das Arbeitsleben integrieren, um ihnen dadurch ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Noch vor dem Sommer sollen weitere Schritte getätigt werden“, so Grünberg abschließend.
