Salzburg bekommt Monitoring-Ausschuss

Ausschuss überwacht Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung im Land Salzburg

Kimbie Humer-Vogl
GRÜNE

2008 ratifizierte Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention) und verpflichtete sich damit, die Rechte von Menschen mit Behinderung zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten.

Das Land Salzburg richtet nun angelehnt an den Bundes-Monitoringausschuss einen Monitoringausschuss ein, der sich unabhängig und weisungsfrei mit allen Themen des Bereiches Behinderung und Inklusion im Land Salzburg befassen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention überwachen wird. Die Gesetzesänderung wurde heute, Mittwoch, vom Landtag einstimmig beschlossen.

„Diese an und für sich kleine Gesetzesänderung ist ein wichtiger Meilenstein in Richtung Inklusion für Menschen mit Behinderung in Salzburg. Ich freue mich, dass der Ausschuss seine Arbeit nun aufnehmen kann und wünsche den Mitgliedern dafür alles Gute“, sagt die Grüne Inklusionssprecherin LAbg. Kimbie Humer-Vogl.

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