Wien: Allparteien-Antrag betreffend gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit

Wiener Gemeinderat am 18. Oktober 2022

Wiener Gemeinderat und Landtag - Sitzungssaal
PID / Markus Wache

GR Ing. Erol Holawatsch, MSc (ÖVP) lobte den bevorstehenden Allparteien-Antrag betreffend gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit. Er kritisierte aber, dass der Beschluss dazu bereits fast vor einem Jahr getroffen worden sei: „Seit dem ist viel Zeit verstrichen“, sagte Holawatsch.

GRin Mag. Stefanie Vasold (SPÖ) brachte einen Allparteien-Antrag betreffend gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit ein. Zu den Aufgaben der Kommission zähle künftig die Erhebung der Lebenslagen behinderter Menschen sowie die Beratung notwendiger Maßnahmen zur Behindertenhilfe, Pflegevorsorge und Behindertengleichstellung. Zudem müsste die Kommission Vorschläge an die zuständigen Organe erstatten, unter anderem hinsichtlich der Förderungen von Integrationsmaßnahmen, selbstbestimmten Leben, Behindertengleichstellung, Arbeitsintegration, integrativen Wohnmöglichkeiten, ambulanter Wohnbetreuung, Selbsthilfegruppen, Mobilität und der Freizeitmöglichkeiten in der Stadt, Betreuung älterer behinderter Menschen.

In der Kommission würden auch die Interessensvertretungen miteinbezogen, betonte Vasold.

GR Nikolaus Kunrath (GRÜNE) lobte den gemeinsamen Antrag betreffend gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit. Erfreulich sei zudem, dass betroffene im Zuge der Interessensvertretung an der Kommission teilnehmen könnten. Denn es brauche Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Anhand des Antrags sei ersichtlich, dass es sehr viele Bereiche gebe, in denen Förderung und Unterstützung notwendig seien. Als Beispiel nannte Kunrath die Aufnahme von Lehrlingen in der Stadt. Kunrath betonte, es dürfe nicht bei der heutigen Entscheidung bleiben: Er forderte, dass die Kommission in einem dichteren Intervall stattfinden müsse als bisher – zumindest alle sechs Monate.

Der Antrag betreffend „Einrichtung einer gemeinderätlichen Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit“ wurde einstimmig angenommen.

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2 Kommentare

  • Alles andere wäre ja mehr als erbärmlich gewesen !

  • ich hoffe, die kommission beschäftigt sich auch mit der inklusion von kindern mit behinderungen und chronischen erkrankungen in kindergarten, schule u nachmittagsbetreuung??