Der Monitoringausschuss berichtet der NÖ Landesregierung jährlich über seine Tätigkeiten. Nun liegt der Bericht über das Jahr 2015 vor.
Die gesetzliche Grundlage für den NÖ Monitoringausschuss wurde im Dezember 2012 mit NÖ Monitoringgesetz geschaffen. Der Bericht des NÖ Monitoringausschusses für 2015 wurde vom NÖ Landtag zur Kenntnis genommen und steht als Download zur Verfügung oder es besteht die Möglichkeit, die Broschüre zu bestellen. Im Bericht gibt es auch eine Zusammenfassung in leichter Sprache.
Der nun vorliegende Bericht für das Jahr 2015 ist nach dem Bericht für das Jahr 2014 der zweite an die NÖ Landesregierung.
Aus dem Bericht für 2015
„Im Berichtsjahr 2015 standen Diskussionen und Stellungnahmen zur Barrierefreiheit im Mittelpunkt unserer Arbeit. Trotz erkennbarer Fortschritte in Teilbereichen bleibt noch viel zu tun. Die umfassende Barrierefreiheit für Menschen u.a. mit Mobilitätseinschränkungen und mit Sinnesbehinderungen bleibt ein anzustrebendes Ziel“, hält die Vorsitzende des NÖ Monitoringausschusses, Dr.in Christine Rosenbach, im Vorwort des 40seitigen Berichts fest.
Dies hängt unter anderem auch mit einem öffentlich intensiv diskutieren Interview des NÖ Landeshauptmanns, Dr. Erwin Pröll, in der ORF-Pressestunde zusammen, in dem er sich massiv gegen verpflichtende Barrierefreiheit aussprach.
Dem Bericht des NÖ Monitoringausschusses ist dazu zu entnehmen: „Aufgrund der ORF-Pressestunde vom 1. März 2015 gab der NÖ MTA eine weitere Stellungnahme zur Barrierefreiheit ab; darin hob er u.a. die Rechtsverbindlichkeit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen neuerlich hervor, wies auf die Notwendigkeit weiterer Anpassungen in Niederösterreich hin und betonte die Wichtigkeit einer barrierefreien Umgebung für alle Menschen.“
Der NÖ Monitoringausschuss informiert auch darüber, dass trotz seiner Stellungnahme das NÖ Baurecht nicht weiter an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen angepasst wurde.
„Im Berichtsjahr 2015 fanden sieben Sitzungen statt, darunter am 2. Dezember 2015 die erste öffentliche Sitzung des NÖ Monitoring- Ausschusses“, ist dem Bericht zu entnehmen. An der öffentlichen Sitzung nahmen rund 130 Gäste teil und befassten sich mit dem Thema „Inklusiv Leben“.
