Busse in Oberösterreich werden barrierefrei

Das Verkehrsunternehmen Stern & Hafferl sowie der Oberösterreichische Verkehrsverbund​ (OÖVG)​ haben zugestimmt, die Busse im Linienverkehr in der Region Steyrtal/Kremstal mit Hubliften auszustatten sowie Niederflurbusse einzusetzen.

Vorausgegangen waren eine Schlichtung mit dem Busunternehmen Stern & Hafferl sowie eine Schlichtung mit dem Oberösterreichischen Verkehrsverbund.

Der Rollstuhlfahrer Mag. Andreas Pöschek hatte die beiden Schlichtungen eingebracht, weil er nach der Neuvergabe der Buslinien in seiner Region an Stern & Hafferl diese kaum noch nutzen konnte, da die Busse des Unternehmens mehrheitlich nicht barrierefrei sind.

„Es war vor mehr als einem halben Jahr erschreckend zu sehen, dass barrierefreie Buslinien von einem Tag auf den anderen um 10 Jahre in die Vergangenheit versetzt und für Rollstuhlfahrer unbenutzbar wurden.“, sagt Andreas Pöschek, der die Schlichtung eingeleitet hat. „Omnibusmodelle, die serienmäßig mit Hebelift und Rolliplatz bestellt werden können wurden bewusst ohne Rollstuhlplatz durch den Busbetreiber beim Erzeuger für die neu gewonnenen Linien bestellt“, empört sich der Rollstuhlfahrer.

Zudem hatte BIZEPS umfassend von den Versäumnissen beim Vergabeverfahren berichtet und sich deshalb auch an den damaligen stellvertretenden Landeshauptmann gewandt. Das Land Oberösterreich hatte daraufhin bei der Vergabe der Buslinien in der Region Steyrtal/Kremstal Versäumnisse bezüglich der Einhaltung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes eingeräumt.

Zwar wurde „von Seiten der für die Vergabe zuständigen OÖVG in allen Ausschreibungen (mehrfach) festgelegt, dass die Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes vom Betreiber einzuhalten sind. Für die konkrete Ausschreibung in der Region Steyrtal/Kremstal wurde sowohl in den Teilnahmeunterlagen als auch in den Ausschreibungsunterlagen, insbesondere im Verkehrsdienstvertrag, festgelegt, dass das Behindertengleichstellungsgesetz zu beachten ist. Trotz dieser klaren Festlegung von Seiten der OÖVG hat der Bestbieter und nunmehrige Betreiber Stern & Hafferl bedauerlicherweise auf manchen Linien nur zu einem geringen Teil den Einsatz von barrierefreien Fahrzeugen vorgesehen“, heißt es in Stellungnahme des Landeshauptmann-Stellvertreters Reinhold Entholzer (SPÖ) vom 22. Oktober 2015.

Schlichtungsvereinbarung

Bei den Schlichtungsgesprächen wurde vereinbart, dass bis zum 12. September 2016 alle 17 Fahrzeuge auf den Linien 450, 453 und 443 mit Hubliften nachgerüstet oder Niederflurbusse eingesetzt werden, um den Linienverkehr barrierefrei zu machen. Ab sofort bis zu diesem Zeitpunkt gewährleistet Stern & Hafferl nach fernmündlicher Anmeldung bei der Disposition einen Tag im Voraus die Stellung eines barrierefreien Omnibusses auf dem jeweils gewünschten Kurs der jeweiligen Linie.

Andreas Pöschek zeigt sich mit dem Ausgang der Schlichtung letztendlich zufrieden: „Zuerst stellten die Verantwortlichen von Stern & Hafferl sowie Verkehrsverbund nur eine Individuallösung für die durch mich genutzten einzelnen Linien in den Raum und bedauerten die nicht vorhandene Barrierefreiheit. Eine Lösung, die zwar mir half, aber gleichzeitig die Grenzen des Behindertengleichstellungsgesetzes aufzeigte.“

Umso erfreulicher sei dann die vorgeschlagene Lösung beim zweiten Verhandlungstermin gewesen. „Land, Verkehrsverbund und Busbetreiber erklärten, dass in einem Etappenplan alle nicht als barrierefrei zugekauften Busse mit Hebeliften und Rollstuhlplätzen nachgerüstet werden, um so auf allen Linien eine dauerhafte Barrierefreiheit im Normalbetrieb zu ermöglichen.“ Im Endeffekt sei das eine positive Lösung, die allen Menschen hilft, so Pöschek. Auch bei anderen Projekten wie der Gmundner Straßenbahn und bei den neuen Zügen auf der Lokalbahn am Attersee sei Stern & Hafferl bereit gewesen, die Anliegen behinderter Menschen im öffentlichen Verkehr künftig ernst zu nehmen.